04 April 2006

Große Oppositionspartei will Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo boykottieren

Kinshasa (Demokratische Republik Kongo), 04.04.2006 – Die „Union für Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt“ (UDPS), eine der größten Oppositionsparteien der Demokratischen Republik Kongo, hat einen Boykott der ursprünglich für Juni geplanten Präsidenten- und Parlamentswahl angekündigt. Die Boykottankündigung wurde einen Tag nach dem Ende der Registrierung für die Wahlen, am Sonntag, bekanntgegeben. Ursprünglich sollten die Wahlen am 18. Juni stattfinden, die Wahlkommission hat aber nach der Verschiebung des Wahltermins noch keinen neuen Termin bekanntgegeben.

Jean-Baptiste Bomanza, ein Sprecher der UDPS, sagte zur Begründung des Wahlboykotts, grundlegende Bedingungen für eine transparente Wahl seien nicht erfüllt. Bei den Wahlen handelt es sich um die ersten freien Wahlen seit 40 Jahren nach der Unabhängigkeit des Landes von Belgien im Jahr 1960. Der Vorsitzende der UDPS, Etienne Tshisekedi, hat sich nicht als Kandidat für die Präsidentenwahl registrieren lassen. Die UDPS spricht von einem friedlichen Boykott, jedoch spricht der BBC-Korrespondent in Kinshasa, Arnaud Zajtman, davon, dass der Wahlboykott die Wahrscheinlichkeit von Gewalt nach der Wahl erhöhen könne, da die UDPS viele Anhänger, vor allem unter der armen Bevölkerung der kongolesischen Hauptstadt, habe. Jean-Baptiste Bomanza sagte gegenüber der Nachrichtenagentur The Associated Press, die UDPS habe nur eine Waffe, nämlich ihre Anhänger. Insgesamt wollen sich 70 Kandidaten um das Amt des kongolesischen Präsidenten bewerben, unter ihnen auch der Amtsinhaber Joseph Kabila. Weitere Kandidaten sind zwei Vizepräsidenten und die ehemaligen Rebellenführer Jean-Pierre Bemba und Azarias Ruberwa. Für die Registrierung als Kandidat bei der Präsidentenwahl mussten die Kandidaten Gebühren in Höhe von 50.000 US-Dollar bezahlen. Für die 500 Parlamentssitze haben sich etwa 4.000 Kandidaten registriert. Im letzten Jahr hatte der Oppositionspolitiker Etienne Tshisekedi seine Anhänger zum Boykott der Registrierung als Wähler aufgerufen, weil die Wahl aus seiner Sicht nicht frei sein werde. Später hatte der Politiker diesen Boykottaufruf zurückgenommen. Die Frist für die Registrierung zur Teilnahme an der Wahl wurde aber von der Wahlkommission nicht verlängert. Etienne Tshisekedi fordert, dass die Listen für die Registrierung zur Wahl wieder geöffnet werden. In diesem Fall wolle er auch als Kandidat an den Wahlen teilnehmen.

Die Organisation der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo gestaltet sich schwierig. UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte gegenüber der BBC, die Organisation der Wahlen sei sorge für eine „große logistische Herausforderung, um nicht zu sagen für Alpträume“. In dem Land von der Größe Westeuropas gibt es nur eine schlecht ausgebaute Infrastruktur. So gibt es zum Beispiel keine Zugverbindungen oder Straßen, die einzelne Teile des Landes miteinander verbinden. Dadurch wurde es potentiellen Kandidaten erschwert, in die Hauptstadt Kinshasa zu reisen, wo die Registrierung der Kandidaten für die Wahlen stattfand. 17.000 Soldaten der UN-Mission MONUC sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen und ihrer Vorbereitung gewährleisten. Die Soldaten der UN-Mission sollen kurz vor dem Wahltermin von Soldaten der Europäischen Union unterstützt werden. Geplant ist ein Einsatz unter der Führung Deutschlands, bei der etwa 450 Soldaten in Kinshasa stationiert sein sollen und weitere 1.000 Soldaten auf Abruf außerhalb des Landes. Der Einsatz der Soldaten der EU soll vier Monate dauern. Im Jahr 2003 wurde ein fünfjähriger Bürgerkrieg beendet. Im Osten der DR Kongo gibt es aber immer wieder Kämpfe zwischen Milizen und Regierungstruppen. Viele Menschen befinden sich wegen dieser Kämpfe auf der Flucht. +wikinews+

02 April 2006

Afrika verliert jährlich vier Millionen Hektar Wald

Rom (Italien), 02.04.2006 – Nach Angaben der Food and Agriculture Organization (FAO), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Rom, ging die Waldfläche Afrikas im Zeitraum zwischen 2000 und 2005 jährlich um vier Millionen Hektar zurück. Damit ist Afrika der Kontinent mit dem zweithöchsten Rückgang der Waldflächen. Der höchste Nettorückgang an Waldflächen findet laut FAO in Südamerika statt.

Die Zahlen der FAO für Afrika wurden auf dem 15. Treffen der „African Forestry and Wildlife Commission“, das vom 29. März bis zum 1. April in Maputo, der Hauptstadt Mosambiks, stattfand, bekanntgegeben. Die Kommission wurde im Jahr 1959 als eine von sechs regionalen Kommissionen von der FAO gegründet. Das alle zwei Jahre stattfindende Treffen der Kommission soll die Funktion eines politischen und technischen Forums erfüllen, auf dem Diskussionen über das Thema Wald aus einer regionalen Perspektive geführt werden. Das 15. Treffen der „African Forestry and Wildlife Commission“ trug den Titel „Umsetzung eines nachhaltigen Waldmanagements für Afrika“. An den Treffen der Kommission nehmen Regierungsvertreter, Vertreter internationaler, nationaler und regionaler Organisationen, Unternehmensvertreter und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen teil, die sich mit dem Thema Wald auseinandersetzen. Als Grund für den Rückgang der Waldflächen Afrikas gibt die FAO die Umwandlung von Waldflächen in landwirtschaftlich nutzbare Flächen an. Im untersuchten Zeitraum gingen die Waldflächen Afrikas laut FAO von 655,6 Millionen Hektar auf 635,4 Millionen Hektar zurück. In Waldbränden sieht die Sonderorganisation der UNO eine weitere Gefahr für die afrikanischen Wälder. Auf dem afrikanischen Kontinent gibt es laut FAO die meisten Waldbrände. Für die Waldbrände sei die traditionelle Methode der landwirtschaftlichen Nutzbarmachung von Waldflächen durch Brandrodung verantwortlich. Besonders häufig treten Waldbrände im Norden Angolas, in südlichen Regionen der Demokratischen Republik Kongo, im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik auf.

Trotz dieser Zahlen bescheinigt die FAO vielen afrikanischen Staaten Fortschritte auf dem Bereich des Schutzes der Wälder. So wurden in den letzten 15 Jahren in zwei Drittel aller afrikanischen Staaten nationale Programme zum Schutz der Wälder erlassen. Die FAO bemängelt aber die Umsetzung dieser Richtlinien und Gesetze, was die Sonderorganisation der UNO auf schwache staatliche Institutionen und den Mangel an finanziellen Mitteln zurückführt.

07 März 2006

Verteidigungsminister der EU noch uneinig über eine Kongomission

Innsbruck (Österreich), 07.03.2006 – Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf einem Treffen in Innsbruck heute nicht darauf geeinigt, Soldaten für eine Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) zur Verfügung zu stellen. Günther Platter, der Verteidigungsminister Österreichs, der zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, sagte zum Abschluss des Treffens: „Wir hatten intensive und befruchtende Gespräche“.

Die Vereinten Nationen hatten die Europäische Union im Januar 2006 darum gebeten, sich mit Soldaten an der Mission in der Demokratischen Republik Kongo zu beteiligen, weil die 17.000 Mann starke UN-Friedensmission nach Angaben der UN überfordert ist. Die Soldaten der UN-Mission beteiligen sich unter anderem daran, Menschen zu entwaffnen, die Polizei auszubilden und die Sicherheit bei der Wahl zu gewährleisten. Etwa 800 Soldaten sollen sich nach dem Wusch der UN daran beteiligen, die Sicherheit bei der Präsidentschaftswahlen am 18. Juni zu gewährleisten. Bei der Wahl handelt es sich um die erste freie Wahl seit der Unabhängigkeit des Landes von Belgien im Jahr 1960. Günther Platter wird von der Nachrichtenagentur Reuters mit den Worten zitiert, es habe eine postive Resonanz gegeben, aber es seien auch viele Fragen gestellt worden. Javier Solana, der Hohe Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU will nun nach Kinshasa reisen, um sich über die UN-Mission im Kongo zu informieren. Solana will sich in Kinshasa mit dem kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila treffen und klären, wie lange sich die Truppen der EU im Land aufhalten sollen. Auch soll das Verhältnis der Truppen der EU mit den Soldaten der UN geklärt werden. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich haben signalisiert, dass ihre Länder einen erheblichen Beitrag an der Mission leisten können. Beide Regierungen legten aber Wert darauf, dass auch andere Länder Soldaten zur Verfügung stellen. Beim Treffen in Innsbruck wurde nicht geklärt, welche Länder der EU die Führung der Mission übernehmen. Deutschland wolle diese Rolle nicht übernehmen, solange andere Länder sich nicht an der Mission beteiligen wollen.

Albrecht Conze, der politische Dirktor der UN-Mission im Kongo, bezeichnete die Reise von Javier Solana in den Kongo in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ als hilfreich. Nach Aussagen von Albrecht Conze ist der Wahltermin nicht wegen der Uneinigkeit der EU über eine Kongomission in Gefahr, sondern wegen interner Bedingungen. Eine Verschiebung des Wahltermins bezeichnete Conze als fatal, weil die Kongolesen seit drei Jahren auf die Wahl warteten. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung nannte in einem Interview mit dem Radiosender „Deutschlandfunk“ vier Bedingungen dafür, dass Deutschland sich als Führungsmacht an der Kongomission der EU beteiligt. So müsse die Regierung des rohstoffreichen Landes einem solchen Einsatz zustimmen, es müsse ein Mandat der Vereinten Nationen geben, die Mission müsse örtlich auf die Hauptstadt Kinshasa sowie auch zeitlich beschränkt sein und es müsse eine große Beteiligung aller europäischen Staaten geben. Im gleichen Interview sagte der Verteidigungsminister, dass Europa ein Interesse an einer demokratischen Entwicklung im Kongo habe. Die Truppenstärke der Mission sollte laut Franz-Josef Jung zwischen 1.000 und 1.500 Mann umfassen, die sich im Zweifelsfall auch an Kampfhandlungen beteiligen sollen. +wikinews+
  • Kongo
  • 19 Dezember 2005

    Große Rohölvorkommen vor São Tomé und Príncipe vermutet

    São Tomé (São Tomé und Príncipe), 19.12.2005 – Was bisher als Geheimtipp für Individualreisende galt, könnte schon in Kürze ein hektischer Ort für die Erdölproduktion werden: São Tomé und Príncipe.

    Die beiden vor der Westküste Afrikas gelegenen palmenumsäumten Vulkaninseln kennen bisher keinen Massentourismus. Die einzigen Touristen, die ins Land kommen, sind Taucher, die in Ruhe die Meereswelt erkunden wollen. Autos fahren nur vereinzelt auf den Straßen der Inseln. Verkehrsschilder warnen nicht vor möglichen Staus, sondern weisen auf herabfallende Kokosnüsse hin. Der Flugverkehr auf den Inseln beschränkt sich auf wenige Maschinen pro Woche. Das Leben in São Tomé und Príncipe verläuft in ruhigen Bahnen, Terrorismus ist ein Fremdwort.

    Bald könnte es mit dieser Beschaulichkeit vorbei sein. Die Erdölindustrie vermutet mehrere Milliarden Barrel Rohöl im Meeresboden vor Afrika. Anfang 2005 kauften die beiden US-Ölkonzerne Exxon und Chevron Corporation die ersten Bohrrechte. Beginnen die Firmen mit dem Aufbau der Öl-Förderanlagen, könnten auf die etwa 150.000 Einwohner des Landes dramatische Umwälzungen zukommen.

    Bisher hatte São Tomé und Príncipe aufgrund der reichhaltig vorkommenden Kakao- und Kaffeepflanzen den Beinamen „Die Schokoladeninseln“. Auch das könnte sich innerhalb kurzer Zeit ändern.

    10 November 2005

    Größtes Teleskop der Südhalbkugel eingeweiht

    Kapstadt (Südafrika), 10.11.2005 – In Südafrika ist heute das bislang größte Teleskop der südlichen Erdhalbkugel eingeweiht worden. Das „Southern African Large Telescope“ (SALT) hat einen Spiegel in Wabenform mit einem Durchmesser von elf Metern.

    Bei strahlend blauem Himmel konnte heute der südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki ein technisches Meisterstück der Öffentlichkeit übergeben. Im kleinen Örtchen Sutherland, 350 Kilometer nordöstlich von Kapstadt, fand die Einweihung des 24,6 Millionen Euro teuren und 82 Tonnen schweren astronomischen Instruments statt. Sein Spiegel besteht aus 91 kleineren Spiegeln in Wabenform.

    Astronomen bestätigten bereits, dass Südafrika mit SALT seinem Ziel nahekommt, ein erstklassiges Forschungsland zu werden. Das Teleskop soll aktuelle Fragen zur Entstehung von Planetensystemen, schwarzen Löchern und dem Weltall allgemein beantworten helfen.

    02 November 2005

    Erneute Proteste in Addis Abeba kosten acht Menschen das Leben

    Addis Abeba (Äthiopien), 02.11.2005 – In der äthiopischen Hauptstadt ist es am Dienstagmorgen wieder zu blutigen Ausschreitungen von Anhängern der Opposition gekommen. Acht Menschen haben dabei ihr Leben verloren, nachdem die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnet hatte. Etliche Menschen mussten im örtlichen Krankenhaus behandelt werden, darunter auch 28 wegen Schussverletzungen.

    Auslöser der Demonstration war die Verhaftung und der Entzug der Lizenz von 30 Taxifahrern, die sich am Montag an ersten Protesten beteiligt hatten. Mehrere Anführer der größten Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD), die der Regierung Manipulationen der Wahl im Mai dieses Jahres vorgeworfen hatten, verhaftete die Polizei noch am selben Tag. Premierminister Meles Zenawi verteidigte die Festnahmen und beschuldigte sie des Verrates und anderer nicht genauer bezeichneter Vergehen. Laut Aussagen des Informationsministers werden Angehörige mehrerer Zeitungen beschuldigt, durch regierungsfeindliche Berichte Unruhe gestiftet zu haben, und müssen das gleiche Schicksal fürchten.

    Schon im Juni ist es nach Protesten zu mindestens 35 Toten gekommen. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden dabei Gefangene 150 Kilometer südlich von Addis Abeba wochenlang in einer Art Straflager gehalten. Das gewalttätige Einschreiten der Polizei ist kein ungewöhnliches Vorgehen in dem nordafrikanischen Land. Im April 2001 schossen Polizisten auf eine Studentendemonstration, töteten über 30 und verletzten 400 Menschen.

    Erneute Proteste in Addis Abeba kosten acht Menschen das Leben

    Addis Abeba (Äthiopien), 02.11.2005 – In der äthiopischen Hauptstadt ist es am Dienstagmorgen wieder zu blutigen Ausschreitungen von Anhängern der Opposition gekommen. Acht Menschen haben dabei ihr Leben verloren, nachdem die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnet hatte. Etliche Menschen mussten im örtlichen Krankenhaus behandelt werden, darunter auch 28 wegen Schussverletzungen.

    Auslöser der Demonstration war die Verhaftung und der Entzug der Lizenz von 30 Taxifahrern, die sich am Montag an ersten Protesten beteiligt hatten. Mehrere Anführer der größten Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD), die der Regierung Manipulationen der Wahl im Mai dieses Jahres vorgeworfen hatten, verhaftete die Polizei noch am selben Tag. Premierminister Meles Zenawi verteidigte die Festnahmen und beschuldigte sie des Verrates und anderer nicht genauer bezeichneter Vergehen. Laut Aussagen des Informationsministers werden Angehörige mehrerer Zeitungen beschuldigt, durch regierungsfeindliche Berichte Unruhe gestiftet zu haben, und müssen das gleiche Schicksal fürchten.

    Schon im Juni ist es nach Protesten zu mindestens 35 Toten gekommen. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden dabei Gefangene 150 Kilometer südlich von Addis Abeba wochenlang in einer Art Straflager gehalten. Das gewalttätige Einschreiten der Polizei ist kein ungewöhnliches Vorgehen in dem nordafrikanischen Land. Im April 2001 schossen Polizisten auf eine Studentendemonstration, töteten über 30 und verletzten 400 Menschen. +wikinews+
  • Äthiopien