Große Rohölvorkommen vor São Tomé und Príncipe vermutet

São Tomé (São Tomé und Príncipe), 19.12.2005 – Was bisher als Geheimtipp für Individualreisende galt, könnte schon in Kürze ein hektischer Ort für die Erdölproduktion werden: São Tomé und Príncipe.

Die beiden vor der Westküste Afrikas gelegenen palmenumsäumten Vulkaninseln kennen bisher keinen Massentourismus. Die einzigen Touristen, die ins Land kommen, sind Taucher, die in Ruhe die Meereswelt erkunden wollen. Autos fahren nur vereinzelt auf den Straßen der Inseln. Verkehrsschilder warnen nicht vor möglichen Staus, sondern weisen auf herabfallende Kokosnüsse hin. Der Flugverkehr auf den Inseln beschränkt sich auf wenige Maschinen pro Woche. Das Leben in São Tomé und Príncipe verläuft in ruhigen Bahnen, Terrorismus ist ein Fremdwort.

Bald könnte es mit dieser Beschaulichkeit vorbei sein. Die Erdölindustrie vermutet mehrere Milliarden Barrel Rohöl im Meeresboden vor Afrika. Anfang 2005 kauften die beiden US-Ölkonzerne Exxon und Chevron Corporation die ersten Bohrrechte. Beginnen die Firmen mit dem Aufbau der Öl-Förderanlagen, könnten auf die etwa 150.000 Einwohner des Landes dramatische Umwälzungen zukommen.

Bisher hatte São Tomé und Príncipe aufgrund der reichhaltig vorkommenden Kakao- und Kaffeepflanzen den Beinamen „Die Schokoladeninseln“. Auch das könnte sich innerhalb kurzer Zeit ändern.

Größtes Teleskop der Südhalbkugel eingeweiht

Kapstadt (Südafrika), 10.11.2005 – In Südafrika ist heute das bislang größte Teleskop der südlichen Erdhalbkugel eingeweiht worden. Das „Southern African Large Telescope“ (SALT) hat einen Spiegel in Wabenform mit einem Durchmesser von elf Metern.

Bei strahlend blauem Himmel konnte heute der südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki ein technisches Meisterstück der Öffentlichkeit übergeben. Im kleinen Örtchen Sutherland, 350 Kilometer nordöstlich von Kapstadt, fand die Einweihung des 24,6 Millionen Euro teuren und 82 Tonnen schweren astronomischen Instruments statt. Sein Spiegel besteht aus 91 kleineren Spiegeln in Wabenform.

Astronomen bestätigten bereits, dass Südafrika mit SALT seinem Ziel nahekommt, ein erstklassiges Forschungsland zu werden. Das Teleskop soll aktuelle Fragen zur Entstehung von Planetensystemen, schwarzen Löchern und dem Weltall allgemein beantworten helfen.

Erneute Proteste in Addis Abeba kosten acht Menschen das Leben

Addis Abeba (Äthiopien), 02.11.2005 – In der äthiopischen Hauptstadt ist es am Dienstagmorgen wieder zu blutigen Ausschreitungen von Anhängern der Opposition gekommen. Acht Menschen haben dabei ihr Leben verloren, nachdem die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnet hatte. Etliche Menschen mussten im örtlichen Krankenhaus behandelt werden, darunter auch 28 wegen Schussverletzungen.

Auslöser der Demonstration war die Verhaftung und der Entzug der Lizenz von 30 Taxifahrern, die sich am Montag an ersten Protesten beteiligt hatten. Mehrere Anführer der größten Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD), die der Regierung Manipulationen der Wahl im Mai dieses Jahres vorgeworfen hatten, verhaftete die Polizei noch am selben Tag. Premierminister Meles Zenawi verteidigte die Festnahmen und beschuldigte sie des Verrates und anderer nicht genauer bezeichneter Vergehen. Laut Aussagen des Informationsministers werden Angehörige mehrerer Zeitungen beschuldigt, durch regierungsfeindliche Berichte Unruhe gestiftet zu haben, und müssen das gleiche Schicksal fürchten.

Schon im Juni ist es nach Protesten zu mindestens 35 Toten gekommen. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden dabei Gefangene 150 Kilometer südlich von Addis Abeba wochenlang in einer Art Straflager gehalten. Das gewalttätige Einschreiten der Polizei ist kein ungewöhnliches Vorgehen in dem nordafrikanischen Land. Im April 2001 schossen Polizisten auf eine Studentendemonstration, töteten über 30 und verletzten 400 Menschen.

Erneute Proteste in Addis Abeba kosten acht Menschen das Leben

Addis Abeba (Äthiopien), 02.11.2005 – In der äthiopischen Hauptstadt ist es am Dienstagmorgen wieder zu blutigen Ausschreitungen von Anhängern der Opposition gekommen. Acht Menschen haben dabei ihr Leben verloren, nachdem die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnet hatte. Etliche Menschen mussten im örtlichen Krankenhaus behandelt werden, darunter auch 28 wegen Schussverletzungen.

Auslöser der Demonstration war die Verhaftung und der Entzug der Lizenz von 30 Taxifahrern, die sich am Montag an ersten Protesten beteiligt hatten. Mehrere Anführer der größten Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD), die der Regierung Manipulationen der Wahl im Mai dieses Jahres vorgeworfen hatten, verhaftete die Polizei noch am selben Tag. Premierminister Meles Zenawi verteidigte die Festnahmen und beschuldigte sie des Verrates und anderer nicht genauer bezeichneter Vergehen. Laut Aussagen des Informationsministers werden Angehörige mehrerer Zeitungen beschuldigt, durch regierungsfeindliche Berichte Unruhe gestiftet zu haben, und müssen das gleiche Schicksal fürchten.

Schon im Juni ist es nach Protesten zu mindestens 35 Toten gekommen. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden dabei Gefangene 150 Kilometer südlich von Addis Abeba wochenlang in einer Art Straflager gehalten. Das gewalttätige Einschreiten der Polizei ist kein ungewöhnliches Vorgehen in dem nordafrikanischen Land. Im April 2001 schossen Polizisten auf eine Studentendemonstration, töteten über 30 und verletzten 400 Menschen. +wikinews+

Äthiopien

Elfenbeinküste: Trotz Wahlabsage bleibt Staatspräsident Gbagbo im Amt

Abidjan (Elfenbeinküste) / Addis Abeba (Äthiopien), 08.10.2005 – Ende September 2005 hatte Laurent Gbagbo, Staatspräsident des westafrikanischen Landes Elfenbeinküste (Cote d'Ivoire), die für Oktober geplanten Wahlen abgesagt.

Er begründete die Absage mit Aktivitäten einer Rebellengruppe im Norden des Landes, die bis zu diesem Zeitpunkt ihre Waffen nicht abgegeben hatte. Es handelt sich dabei um die Rebellenorganisation FN („Neue Kräfte“). Im September 2002 hatte diese Gruppe einen Putsch gegen Gbagbo unternommen. Nach dem anschließenden Bürgerkrieg wurde der Norden des Landes von den Rebellen kontrolliert. Das Land war somit zweigeteilt. Seitdem wird das Land, in dem immer wieder Waffen eingesetzt werden, von rund 10.000 Soldaten überwacht. 4.000 Mann gehören der Armee der früheren Kolonialmacht Frankreich an, rund 6.000 der UNOCI im Rahmen der UN-Mission für die Elfenbeinküste. Insgesamt ist durch diese Machtverteilung die Lage innerhalb des Landes angespannt. Präsident Gbagbo hat nur noch die Kontrolle über den Süden des Landes. Zu einer kommenden Wahl sagte Gbagbo: „Vor dem Stattfinden der Wahl muss es eine Entwaffnung geben. Unsere Verfassung lässt die Abhaltung von Wahlen jeglicher Art nicht zu, wenn die Einheit des Staates bedroht ist.“ Falls die FN jedoch ihre Waffen sofort abliefere, könnten laut Gbagbo die Wahlen etwa Ende des Jahres stattfinden.

Nach dem geltenden Verfassungsrecht der Elfenbeinküste kann Gbagbo auch nach dem geplanten Wahltermin, dem 30. Oktober, an der Spitze des Staates verbleiben. Heute hat die Afrikanische Union (AU) mit Sitz in Addis Abeba diese Entscheidung bestätigt. Demnach darf Gbagbo ein weiteres Jahr regieren.

Als Vermittler zwischen der Elfenbeinküste und der AU trat bisher der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki auf. Seine Rolle wurde gleichzeitig mit der Bekanntgabe der heutigen Entscheidung eingeschränkt. Nach Angaben der AU wird künftig ein internationales Team zwischen den beiden Parteien, der Regierung in Abidjan sowie den Rebellen, vermitteln. Die FN hatte bereits angekündigt, die Wahlen boykottieren zu wollen. Sie bemängelt das Fehlen korrekter Wählerlisten, und sie lehnt Mbeki als Vertrauensperson zur Vermittlung ab. Mbeki hatte Gbagbo unterstützt, indem er eine Gesetzesänderung gutgeheißen hatte, durch die viele Bürger des nördlichen Landesteils kein Wahlrecht mehr haben.

Ein im April zwischen Gbagbo und der FN unterschriebenes Friedensabkommem wurde von beiden Seiten nicht eingehalten, gegenseitige Schuldzuweisungen sind die Folge. Die FN sowie die Oppositionsparteien forderten den Rücktritt Gbagos sowie die Bildung einer Übergangsregierung. Nach Gbagbos Meinung sei eine Übergangsregierung jedoch verfassungswidrig. Er lehnte das Ansinnen daher ab. Gbagbo sieht in der Forderung einen Vorwand, um ihn aus dem Amt zu bekommen. Er beruft sich auf die letzten Wahlen und gibt vor, auf Wunsch der Bürger an die Macht gekommen zu sein.

Um einer humanitären Katastrophe im Lande zu entrinnen, riefen der UNO-Präsident sowie der Vorsitzende der AU zu dringenden Maßnahmen auf. Sie forderten die sofortige Entwaffnung der FN. +wikinews+

Gabun: Dienstältester Präsident Afrikas tritt erneut bei Wahl an

Libreville (Gabun), 03.10.2005 – Noch dieses Jahr sollen im zentralafrikanischen Staat Gabun Neuwahlen stattfinden. Nach 38 Jahren an der Macht möchte der bisherige Präsident Omar Bongo erneut für das Amt kandidieren. Bongo, der im Falle eines Wahlsiegs weitere sieben Jahre im Amt sein würde, gab seine Entscheidung am Samstagabend bekannt.

Bongo sprach vor Mitgliedern der Jugendorganisation der Einheitspartei Parti Démocratique Gabonais (PDG). Die jungen Leute waren über die Entscheidung sichtbar erfreut. In den Wochen zuvor erhielt Bongo zahlreiche Aufforderungen, sich erneut zur Wahl zu stellen.

Der jetzt 69-jährige Präsident übernahm das Amt im Jahr 1967 und führte 1968 ein Ein-Parteien-System ein. Seit seinem Amtsantritt ist Gabun durch seine Erdölvorkommen zu einigem Reichtum gekommen. Bei den Wahlen in den Jahren 1973, 1979 und 1986 siegte Bongo konkurrenzlos. Er erhielt jeweils rund 99 Prozent aller Stimmen. Als er im Jahr 1990 im Land ein Mehrparteiensystem einführte, änderte das nichts am Wahlverhalten seiner Bürger. Auch bei den Wahlen 1993 und 1998 war er Sieger, wenn auch nur noch mit zwei Drittel der Stimmen.

Die jetzige Opposition hat sich gegen die erneute Kandidatur Bongos ausgesprochen. Sie unterstellt Bongo Wahlbetrug und glaubt, er wolle lebenslang Präsident Gabuns bleiben. +wikinews+

Neues Drama im Kongo

PRESSEMITTEILUNGENDR KONGO / PROVINZ NORD-KIVU

ai: Im Kongo droht neues Blutvergießen!

Friedensprozess vom Scheitern bedroht / Frühere Kontrahenten bauen eigene militärische Machtbasis nicht ab / Internationale Gemeinschaft muss auf Aburteilung der Täter drängen / MONUC muss Zivilisten besser schützen

Berlin, 28. September 2005

Vor erneuten blutigen Kämpfen in der Provinz Nord-Kivu der Demokratischen Republik Kongo (DRK) hat amnesty international (ai) gewarnt. Dies würde den brüchigen Friedensprozess zum Scheitern bringen und die humanitäre und Menschenrechtslage weiter verschlimmern würde, stellt ai in einem heute veröffentlichten Bericht fest. Der Bericht zeigt, wie die angeblichen Partner innerhalb der Übergangsregierung dafür gesorgt haben, dass ethnische Spannungen wieder aufflammten, um die eigenen politischen, militärischen oder ökonomischen Interessen durchzusetzen. Zudem haben die Nachbarländer Ruanda und Uganda den Konflikt geschürt.

Voraussetzung für die Wahlen, die ab Frühjahr 2006 stattfinden sollen, ist die Bildung einer nationalen Einheitsarmee aus Regierungstruppen und früheren bewaffneten Gruppen. "Alle Ex-Kriegsparteien zeigen aber bislang wenig Neigung, ihre eigenen militärischen Strukturen abzubauen, denn sie sind die Basis ihrer Macht", sagte Andrea Riethmüller, Kongo-Expertin von ai. "Wir fordern vordringlich, dass niemand in die Einheitsarmee übernommen werden darf, der Menschenrechtsverletzungen verdächtigt wird. Nur wenn das verhindert wird, hat die Armee eine Chance, von den verschiedenen ethnischen Gruppen als unparteiische Kraft akzeptiert zu werden."Der internationalen Gemeinschaft kommt eine Schlüsselrolle im kongolesischen Integrationsprozess zu. "
ai fordert die internationale Gemeinschaft auf, darauf zu achten, dass die Menschenrechte und die Sicherheit der Bevölkerung im Wahlkampf nicht zunehmend gefährdet werden. Vor wie nach den Wahlen muss sie darauf bestehen, dass Täter für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Riethmüller. "Dazu ist es dringend notwendig, dass das marode Justizwesen der DRK verbessert und gestützt wird."
An die UN-Friedenstruppen MONUC appelliert ai, ihr Mandat konsequenter durchzusetzen und Zivilisten besser als bisher vor Übergriffen zu schützen.

Air France hat Angst vor Repressalien - Flüge nach Kamerun gestrichen

Yaoundé (Kamerun) / Paris (Frankreich), 18.09.2005 – Aus Angst vor Repressalien hat die französischen Fluggesellschaft Air France mit sofortiger Wirkung alle Flüge nach Kamerun gestrichen. Vorerst ist die Einstellung der Flugverbindung bis Montag vorgesehen. Wegen gravierender Sicherheitsmängel hatte gestern die französische Aufsichtsbehörde für Zivilluftfahrt (DGAC) der afrikanischen Fluglinie Cameroon Airlines ein Flugverbot erteilt.

Im Anschluss an den Entzug der Überflug- und Landerechte hatten verschiedene Kameruner Gewerkschaften gegenüber der Air France mit Bestrafung gedroht. Nach der Einstellung der Flüge nach Kamerun kann der afrikanische Staat ab sofort nicht mehr direkt angeflogen werden.

UNICEF erarbeitet für Namibia Hilfsprogramm 2006

Windhoek (Namibia), 14.08.2005 – Am Dienstag fand in der Namibischen Hauptstadt Windhoek ein Arbeitstreffen zwischen Vertretern des Kinderhilfswerks UNICEF und Vertretern der Regierung des Landes statt. Die UNICEF-Sprecherin Khin-Sandi Lwin stellte das Ergebnis der Zusammenkunft vor.

Motto der Veranstaltung im Windhoeker Country Club war: „Aus Fehlern lernen und gemeinsam neue Lösungsansätze finden.“ Gemeinsam arbeiteten die Teilnehmer das Programm der letzten drei Jahre noch einmal durch. Anschließend wurden die Vorhaben für die Jahre 2006 bis 2010 besprochen. Aus den Fehlern der letzten Jahre zogen die Teilnehmer Konsequenzen und beschlossen, künftig eine realistische und kostengerechte Planung von Projekten ins Auge zu fassen. Hauptaufgabe der UNICEF ist es, gemeinsam mit der Regierung die Gesundheitsversorgung der Familien, insbesondere der kleinen Kinder und Mütter zu verbessern.

Eine große Rolle in der Gesundheitsvorsorge Namibias gilt dem Kampf gegen Aids, Malaria und Unterernährung. Besonders benachteiligte Bevölkerungsteile sollen in erster Linie bedacht werden. UNICEF möchte durch sein Hilfsprogramm die Sterblichkeit unter Kindern und Müttern reduzieren helfen sowie diesen Schichten den Zugang zur Kinderbetreuung sicherstellen.

Auch wenn in den letzten drei Jahren nicht alles planmäßig lief, so konnten doch gemeinsam bemerkenswerte Erfolge erzielt werden. Der Staatssekretär der Planungskommission, Mocks Shivute, betonte aber auch die Notwendigkeit zur Selbstkritik. Er sagte: „Die Erkenntnisse dieser Analyse werden die Grundlage für das nächste Programm sein.“

Die Nationale Planungskommission (NPC) hatte während der Veranstaltung drei Gruppen gebildet. Aus den Bereichen Politik Öffentlichkeit waren Vertreter aus dem Ministerium für Gesundheit und Sozialfürsorge, für Geschlechtergleichheit und Kinderfürsorge, dem Ministerium für Information und Rundfunk sowie dem Bildungsministerium vertreten. Teilnehmer der hiesigen Polizei vertraten nichtstaatliche Organisationen.

Erst Ende diesen Jahres sollen die Ergebnisse des Arbeitstreffens von UNICEF und Regierung in der Öffentlichkeit des Landes Namibia vorgestellt werden.

Afrikanische Union schließt Mauretanien wegen Militärputsch aus

Nouakchott (Mauretanien), 05.08.2005 – Die Afrikanische Union (AU) hat Mauretanien als Reaktion auf den Militärputsch vom 03. August aus der Organisation ausgeschlossen. Am Mittwoch hatte eine Gruppe Militärs, die sich als „Militärischer Rat für Gerechtigkeit und Demokratie“ bezeichnet, die Macht im westafrikanischen Staat übernommen und Präsident Maaouya Ould Sid'Ahmed Taya abgesetzt. Beim Putsch wurde offenbar niemand verletzt oder getötet.

Vertreter der AU wollen in die Hauptstadt Mauretaniens reisen um die Anführer des Putsches über die Positionen der Organisation zu informieren. Nach den Regeln der Afrikanischen Union wird jedes Land ausgeschlossen, in dem es „verfassungswidrige Veränderungen“ gibt. Die AU fordert, dass die verfassungsgemäße Ordnung in Mauretanien wiederhergestellt wird.

Unterdessen kündigte der militärische Rat die Auflösung des Parlaments an. Die Militärregierung will die Verfassung von 1991 beibehalten, die um einen Abschnitt über den Militärischen Rat ergänzt werden soll. Die Gruppe, die das Land in den nächsten zwei Jahren regieren will, besteht aus 17 Offizieren aus unterschiedlichen Einheiten der mauretanischen Armee.

Neben der Afrikanischen Union verurteilten UN-Generalsekretär Kofi Annan, die USA, die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und die Europäische Union die Machtergreifung in Mauretanien. Ein Sprecher des UN-Generalsekretärs sagte, die UNO stehe im Kontakt mit den Mitarbeitern vor Ort, um die Situation zu beobachten.

Militär übernimmt die Macht in Mauretanien

Nouakchott (Mauretanien), 03.08.2005 – Am Morgen hat das Militär in Nouakchott, der Hauptstadt des westafrikanischen Staats Mauretanien, strategisch wichtige Stellen besetzt. Der Flughafen von Nouakchott wurde geschlossen. Eine Gruppe von Militärs erklärte den Sturz von Präsident Maaouya Ould Sid'Ahmed Taya.

Die Gruppe, die sich als „Militärischer Rat für Gerechtigkeit und Demokratie“ bezeichnet, hat über die staatliche Nachrichtenagentur den Putsch vermeldet. In einer Erklärung heißt es, dass die Gruppe den totalitären Methoden der abgesetzten Regierung, unter der die Bevölkerung viele Jahre gelitten habe, ein Ende bereiten wolle. Die Militärs kündigten an, das Land in den nächsten zwei Jahren zu regieren. Danach sollten Wahlen organisiert werden.

Am Morgen hatten Soldaten, darunter auch Angehörige der Präsidentengarde, wichtige Gebäude in Nouakchott unter ihre Kontrolle gebracht. Zu den Gebäuden zählen der Hauptsitz der Armee, die Büros des staatlichen Radios und Fernsehens sowie der Präsidentenpalast und Ministerien. Bei der Besetzung der Gebäude sollen Schüsse gefallen sein. Die Berichterstattung in den staatlichen Medien wurde unterbrochen. Laut Berichten der BBC sollen Menschen auf den Straßen gefeiert haben. Es gibt aber auch Berichte von Menschen, die verängstigt weggerannt seien.

Präsident Taya befand sich während des Putsches in Saudi-Arabien, wo er am Begräbnis des verstorbenen König Fahd teilgenommen hatte. Taya landete später in Niamey, der Hauptstadt von Niger, wo er von Präsident Tandja Mamadou empfangen wurde. Präsident Taya kam 1984 durch einen unblutigen Putsch an die Macht und wurde danach dreimal wiedergewählt. Kritiker warfen Taya vor, den „Krieg gegen den Terrorismus“ ausgenutzt zu haben, um gegen politische Gegner vorzugehen.

Schweiz liefert Eisenbahnwaggons im Wert von 4,5 Millionen Franken an Madagaskar

Bern (Schweiz) / Antananarivo (Madagaskar), 02.08.2005 – Die Schweiz hat im Juli 2005 elf Eisenbahnwaggons an Madagaskar geliefert. Die Überführung der mehrere hundert Tonnen schweren Schmalspurfahrzeuge erfolgte mittels eines Spezialtransportschiffs ab Basel über Antwerpen zu der afrikanischen Insel.

In Lieferumfang war auch ein Waggon der bekannten Schweizer Trogenerbahn (TB) enthalten, deren Strecke die Orte St. Gallen und Trogen verbindet. Schon Ende des Jahres 2004 wurden die ersten vier Wagen samt Gleismaterial nach Madagaskar geliefert. Die Wagen waren rund 50 Jahre lang in der Schweiz im Einsatz.

Die Verantwortlichen in Antananarivo sahen sich zum Handeln gezwungen, da durch eine Bevölkerungsexplosion die Hauptstadt ein zunehmendes Verkehrschaos erlebte. Diesem soll der Einsatz der Bahn nun abhelfen. Das Land erwartet auch wirtschaftlichen Aufschwung durch die Verbesserung der öffentlichen Verkehrswege.

Die Wagen und das Gleismaterial haben einen Wert von rund 4,5 Millionen Schweizer Franken, etwa 2,9 Millionen Euro, und wurden von den Schweizer Bahnen gespendet. Die Transportkosten in Höhe von weiteren 600.000 Franken sollen ebenfalls durch Spenden finanziert werden.

Unterstützt wurde das Vorhaben durch Initiative der Weltbank sowie der UBS, einer Schweizer Großbank. Durch deren finanziellen Beitrag konnte die 368 Kilometer lange Bahnstrecke in der Hauptstadt Madagaskars wieder in Stand gesetzt werden. Das afrikanische Schienennetz stammt noch aus der französischen Kolonialzeit. Durch die mangelnde elektrische Ausstattung Madagaskars mussten die Antriebsfahrzeuge von Elektro- in Dieselloks umgebaut werden. Damit leistet die Schweiz einen großen Anteil an Entwicklungshilfe für das afrikanische Land.

Uganda: Referendum über Mehrparteiensystem

Kampala (Uganda), 28.07.2005 – In Uganda findet ein landesweites Referendum über die Einführung eines Mehrparteiensystems statt. Präsident Yoweri Kaguta Museveni hatte, als er 1986 an die Macht kam, ein „Nichtparteiensystem“ eingeführt. Der Einfluss politischer Parteien war seitdem sehr beschränkt.

Der Präsident hatte das Mehrparteiensystem für Jahrzehnte der Unterdrückung der Bevölkerung Ugandas verantwortlich gemacht. Wafula Oguttu, von der Oppositionspartei „Forum for Democratic Change“ ist der Meinung, dass die Unterdrückung und Kriege von einzelnen Herrschern ausgegangen seien und nicht von Parteien. Das Land werde schlecht regiert, so Oguttu, wichtige Positionen in der Wirtschaft seien mit Personen besetzt worden, die aus der Heimatregion des Präsidenten kommen. Obwohl der Einfluss von Parteien minimal sei, gäbe es, laut Wafula Oguttu, die am meisten sektierende Regierung in der Geschichte des Landes.

Obwohl das Mehrparteiensystem von Museveni abgeschafft wurde, ruft er nun die Anhänger seiner „National Resistance Movement Organization“ (kurz: Movement - Die Bewegung) auf, für die Wiedereinführung des Mehrparteiensystems zu stimmen. Die Frage des Referendums lautet: „Befürworten Sie die Öffnung des politischen Raums für diejenigen, die verschiedenen Organisationen/Partien beitreten wollen, um um politische Macht zu ringen?“. Die Regierung hat erst am 12. Juli damit begonnen die Bevölkerung über die Volksabstimmung zu informieren. Vor fünf Jahren hatte sich eine Mehrheit in einem Referendum für das Movement und gegen ein Parteiensystem gestimmt.

Oppositionspolitiker bezeichnen das Referendum als „Zeitverschwendung“. Der Abgeordnete Joram Pajobo sagte, dass der Ausgang des Referendums unerheblich sei. Die Entscheidung ändere nichts daran, dass sich Uganda schon lange auf dem Weg zum Mehr-Parteien-System befinde. „Wir werden weitermachen als Parteien, egal was beim Referendum herauskommt“, fügte Joram Pajobo an.

Kritiker bezeichneten das System des Movement als Einparteiensystem. Doch Museveni, der durch den Sieg der Rebellengruppe National Resistance Army an die Macht kam, konnte bis auf den Norden des Landes für Frieden in Uganda sorgen. Im Norden des Landes ist die Rebellenbewegung „Widerstandsarmee des Herrn“ (LRA) aktiv.

Ein Zusammenschluss aus sechs Oppositionsparteien sieht im Referendum einen Trick des Präsidenten um seine Amtszeit zu verlängern. Das Parlament hat bereits einer Verfassungsänderung zugestimmt, wonach Museveni im März 2006 eine neue Amtszeit anstreben kann. Aufgrund des Machtstrebens des Präsidenten haben Großbritannien, Irland und Norwegen ihre Hilfen für Uganda um mehrere Millionen Euro gekürzt. Daher könnte das Referendum eine Reaktion auf internationale Kritik sein. +wikinews+

Bombenanschläge in Sharm El-Sheikh

Sharm El-Sheikh (Ägypten), 23.07.2005 – Bei mehreren Explosionen im ägyptischen Badeort Sharm El-Sheikh sind in der Nacht vom 22. auf den 23. Juli 2005 laut offiziellen Angaben mindestens 88 Menschen getötet und über 200 verletzt worden.

Die erste Explosion ereignete sich kurz nach 1:00 Uhr Ortszeit nahe des alten Marktes von Sharm El-Sheikh, einer von zahlreichen Touristen besuchten Gegend. Etwa eine Viertelstunde später gab es weitere Detonationen an der etwa sechs Kilometer entfernten, von zahlreichen Hotels gesäumten Naama-Bucht. Dort sollen zwei Hotels und ein von Urlaubern frequentierter Markt getroffen worden sein. Offenbar explodierten die Sprengsätze in geparkten Autos. Laut Augenzeugenberichten soll ein Vier-Sterne-Hotel schwer beschädigt worden sein. Die Explosionen waren noch in großer Entfernung zu hören, was auf eine sehr hohe Sprengkraft schließen lässt.

Nach Angaben der ägyptischen Polizei sind unter anderem Menschen aus Ägypten, Großbritannien, Katar, Kuwait und den Niederlanden unter den Opfern. Laut Gerhard Schröder sind auch Deutsche unter den Verletzten. Schweizer Opfer sind nach Angaben des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten keine zu beklagen. Nach Angaben des Vizepräsidenten der Österreichisch-Ägyptischen Gesellschaft sind keine Österreicher unter den Opfern.

Niger: 800.000 Kinder vom Hungertod bedroht

New York (Vereinigte Staaten) / Niamey (Niger), 21.07.2005 – Die Vereinten Nationen haben auf die alarmierende Situation in dem afrikanischen Land hingewiesen. 30 Millionen US-Dollar werden nach Ansicht der UN gebraucht, um eine Katastrophe zu verhindern.

Nach UN-Angaben müssen 2,5 Millionen Menschen in Niger mit weniger als einer Mahlzeit pro Tag auskommen. Die Ernährungskrise ist eine Folge der letztjährigen Trockenheit und der Heuschreckenplage, die dieser Trockenheit folgte. Das UN Welt-Ernährungsprogramm (WFP) verdreifachte die Zahl der Menschen, die unmittelbare Lebensmittelhilfe benötigen, sagte das UN-Büro für die Koordination von Humanitären Fragen (OCHA).

Bereits vor zwei Monaten hatte der Sekretär des WFP, Jan Egeland, Niger „die Nummer eins der vergessenen und nicht beachteten Notfälle in der Welt“ genannt. Unmittelbar gefährdet seien Kleinkinder. 40 Prozent der Kinder sind chronisch unterernährt, weil durch Dürre und Heuschreckenplage fast die gesamte Ernte vernichtet wurde. Nach Schätzungen der UNICEF leiden 150.000 Kinder und Jugendliche bereits unter Hungersymptomen. Nicht-UN-Organisationen wie die Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichten über eine dreimal so hohe Frequentierung ihrer Nahrungsmittelausgabe-Stellen wie im letzten Jahr.

WFP-Direktor Gian Carlo Cirri sagte in der letzten Woche: „Die internationale Gemeinschaft kann es nicht zulassen, dass Niger als 'durch Armut verflucht' behandelt wird - wir haben die Möglichkeiten, eine Änderung herbeizuführen und wir müssen diese Möglichkeiten dringend mobilisieren.“

UNICEF bittet um Spenden für die Not leidenden Kinder in Niger:

Stichwort „Niger“
Unicef-Spendenkonto: 300.000
Bank für Sozialwirtschaft: BLZ 370 205 00
oder Spendentelefon: 0137/300 000

Afrikaner wird neuer Chef der UNIDO

Wien (Österreich) / Freetown (Sierra Leone), 22.06.2005 - Der ehemalige Handels- und Industrieminister Kandeh Yumkella aus Sierra Leone wurde am Dienstag vom Vorstand der Organisation für Industrielle Entwicklung der Vereinten Nationen (UNIDO) in geheimer Wahl zum Nachfolger des Argentiniers Carlos Magarinos gewählt.

Der Diplomat Yumkella wird als angesehener Experte im Wirtschaftsbereich „Internationaler Handel“ geachtet. Für ihn ist die Thematik nicht neu. Er war Berater des bisherigen UNIDO-Chefs. Berufliche Erfahrungen machte Yumkella als Wissenschaftler in den USA. Er promovierte an der Universität von Illinois in Agrarwissenschaften.

Die UNIDO wurde 1966 gegründet und ist eine der in Wien ansässigen UNO-Organisationen. Die Entscheidung muss noch von der UNIDO-Generalversammlung Ende November 2005 bestätigt werden, im Dezember soll er sein Amt antreten. +wikinews+

IGH beantragt Haftbefehl für ugandischen Rebellenführer Kony

Kampala (Uganda), Den Haag (Niederlande), 12.06.2005 – Der Anführer der ugandischen Rebellengruppe "Widerstandsarmee des Herrn" (Lord's Resistance Army, LRA), Joseph Kony, wird seit gestern per Haftbefehl gesucht.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hatte den Haftbefehl beantragt. Diese Informationen stammten aus der Wochenendausgabe der französischen Zeitung "Le Monde". Diese wiederum beruft sich auf niederländische Gerichtsquellen. Nach diesen Angaben wird auch gegen einen zweiten, nicht näher genannten Anführer der Gruppe ermittelt.

Als Begründung für die Anklage gegen Rebellenführer Kony gab der IGH an, die Gruppe "Widerstandsarmee des Herrn" habe seit Beginn des Aufstands zehntausende Menschen getötet. Schätzungen zufolge kamen insgesamt mindestens 100.000 Menschen ums Leben.

Ocampo ist seit Juli 2004 in die Ermittlungen wegen der Verbrechen in Uganda involviert. Der Aufstand begann 1986, als der amtierende Präsident Yoweri Museveni an die Macht kam. Die LRA möchte die Regierung stürzen und eine neue Regierung auf der Grundlage einer fanatischen Auslegung des Christentums bilden. Die Gruppe ist weithin bekannt für den sexuellen Missbrauch von Kindern in Uganda.

Der Norweger Jan Egeland, UNO-Koordinator für humanitäre Hilfe (OCHA), bezeichnete die LRA erst kürzlich als die "wohl brutalste Rebellengruppe der Welt".

Offenbar hohe Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl in Äthiopien

Addis Abeba (Äthiopien), 16.05.2005 – Bei der äthiopischen Parlamentswahl vom Sonntag zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung von etwa 90 Prozent ab. Das offizielle Ergebnis der Wahl wird am 08. Juni bekannt gegeben.

Bei den Parlamentswahlen handelt es sich um die dritten Wahlen in der Geschichte des Landes, bei denen mehrere Parteien antreten. Zum ersten Mal waren internationale Wahlbeobachter eingeladen. Der Wahlablauf wird als Prüfstein für den Zustand der Demokratie in Äthiopien angesehen. Internationale Wahlbeobachter monieren Unregelmäßigkeiten, sprechen aber davon, dass die Wahl fairer und freier als im Jahr 2000 verlaufen sei. Eine der größten Oppositionsgruppen des Landes, die Koalition für Einheit und Entwicklung (CUD), behauptete am Wahlabend, dass hunderte Wahlbeobachter verhaftet worden seien. Die Partei droht damit, das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren. Regierungsvertreter wiesen die Vorwürfe zurück.

Wahlbeobachter der EU fanden in zwei Wahllokalen im Zentrum der Hauptstadt Addis Abeba hunderte vorausgefüllte Wahlzettel. Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der als einer von 319 internationalen Wahlbeobachtern im Land war, sagte Reportern, dass alles friedlich verlaufen sei.

Als Sieger aus der letzten Parlamentswahl ging die Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front von Premierminister Meles Zenawi hervor, die auch bei der diesjährigen Wahl als Favorit gilt. Meles Zenawi ist seit 1995 Regierungschef und tritt für die freie Marktwirtschaft ein.

Die Opposition wird angeführt von Hailu Shawe, dem Vorsitzenden der CUD. Hailu Shawe ist ein reicher Geschäftsmann, dessen Partei derzeit mit drei Sitzen im Parlament vertreten ist. Eine weitere Oppositionsgruppe ist die United Ethiopian Democratic Forces (UEDF), die mit neun Sitzen im Parlament vertreten ist.

Nach Angaben von Oppositionspolitikern hat Ministerpäsident Meles Zenawi nach der Wahl ein einmonatiges Demonstrationsverbot verhängt.

Weltsicherheitsrat beschließt Friedenstruppe für Sudan

New York City (Vereinigte Staaten), 25.03.2005 – Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Friedensmission für den Sudan beschlossen. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmten einer entsprechenden Resolution zu.

Zur Überwachung des Friedensabkommens zwischen der Regierung in Khartum und den Rebellen im Süden des Landes sollen 10.000 Soldaten und 715 Zivilpolizisten in den Sudan entsandt werden. Mit dem Friedensabkommen soll ein bereits 21 Jahre andauernder Bürgerkrieg beendet werden. Sowohl das Friedensabkommen, als auch das Mandat der UN-Mission erstrecken sich nicht auf die Provinz Darfur im Westsudan, in der arabische Milizen gegen Rebellen afrikanischer Stämme kämpfen. Der Konflikt zwischen der Sudanese People's Liberation Movement/Army und den Dschandschawid-Reitermilizen eskalierte im Februar 2004.

Die Truppen der UN-Mission sollen eng mit denen der Afrikanischen Union kooperieren

Blauhelme töten im Kongo mindestens 50 Milizionäre

Kinshasa (Demokratische Republik Kongo), 02.03.2005 – UN-Blauhelmsoldaten haben am Dienstag bei Gefechten mit Milizionären in der Provinz Ituri nach eigenen Angaben rund 60 Miliz-Kämpfer getötet.

Am vergangenen Freitag wurden neun Blauhelmsoldaten der UN-Mission Monuc (Mission de l' Organisation des Nations unies en République démocratique du Congo) aus Bangladesch in einem Hinterhalt getötet. In der Folge wurde bereits über einen Rückzug der 4.800 UN-Soldaten aus dem Kongo debattiert. Unmittelbar nach dem Tod der UN-Soldaten wurde der Chef der „Front für Nationalismus und Integration“ (FNI), Etienne Lona, gefasst.

Nach Angaben des UN-Sprechers Oberst Dominique Demange hätten die Soldaten aus Pakistan und Südafrika auf einen Angriff der Milizen der FNI reagiert, wobei sie von Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen unterstützt worden seien. Der Vorfall ereignete sich im Nordosten des Kongos, etwa 30 Kilometer von der größten Stadt der Unruheregion Ituri, Bunia, entfernt. Über die genaue Zahl der getöteten Milizionäre konnte oder wollte Demange keine genaueren Angaben machen. Die Rede ist von 50 bis 60 Toten Milizionären und zwei verletzten UN-Soldaten.

Die Blauhelme der Kongo-Mission sind mit einem so genannten „robusten Mandat“ ausgestattet, das heißt, sie dürfen gemäß „Kapitel Sieben“ der UN-Charta auch schießen. Sie vefolgen seit September 2003 das Ziel, die verschiedenen Milizen, die in der rohstoffreichen Provinz Ituri kämpfen und dabei Zivilisten angreifen, zur Stabilisierung der Lage aufzulösen. +wikinews+

Blauhelme

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